Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 10.01.2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") bilden die rechtliche Grundlage für das Vertragsverhältnis zwischen der Adversign Media GmbH (Betreiberin von Diwa) („wir", „uns", „unser") und Ihnen („Kunde", „Sie") im Zusammenhang mit der Software, den Diensten und der Plattform von Diwa (die „Leistungen").
1. Geltungsbereich
1.1 Diese AGB gelten für sämtliche Leistungen, die wir Ihnen über Diwa zur Verfügung stellen (z. B. Software, Plattform, Content-Management, Support).
1.2 Diese AGB richten sich an Unternehmer (Unternehmen, Gesellschaften). Sie gelten nicht für Verbraucher (Privatpersonen) im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen.
1.3 Abweichungen von diesen AGB (z. B. eigene Geschäftsbedingungen Ihrerseits) sind nur wirksam, wenn wir ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmen.
2. Registrierung & Vertragsschluss
2.1 Unsere Website und unser Leistungsangebot stellen eine Aufforderung an Sie dar, ein Angebot abzugeben. Mit Ihrer Bestellung oder dem Abschluss eines Abonnements unserer Leistungen geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
2.2 Zur Nutzung der Leistungen müssen Sie sich registrieren und ein Kundenkonto anlegen. Sie sind verpflichtet, zutreffende und vollständige Daten anzugeben und diese bei Änderungen zu aktualisieren.
2.3 Nach der Registrierung bestätigen wir Ihre Anmeldung (z. B. durch Zusendung einer Bestätigungs-E-Mail oder eines Aktivierungslinks). Diese Bestätigung stellt die Annahme Ihres Angebots dar und führt damit zum Vertragsschluss.
2.4 Wir behalten uns vor, eine Registrierung oder die Annahme eines Angebots nach unserem Ermessen abzulehnen.
3. Leistungen, Änderungen & Versionen
3.1 Die von uns nach diesen AGB zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus unserer Produktdokumentation oder dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Abonnementplan.
3.2 Wir sind berechtigt, einzelne Funktionen von Zeit zu Zeit zu ändern, weiterzuentwickeln oder einzustellen; soweit möglich, werden wir Sie hierüber im Voraus informieren.
3.3 Sie nehmen zur Kenntnis, dass wir nicht zur Erbringung von individuellen Entwicklungs- oder Anpassungsleistungen verpflichtet sind, sofern hierzu keine gesonderte Vereinbarung getroffen wurde.
4. Nutzung der Leistungen & Einräumung des Nutzungsrechts
4.1 Mit Zahlung der jeweils anfallenden Entgelte räumen wir Ihnen ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und widerrufliches Nutzungsrecht ein, die Leistungen während der Laufzeit des Abonnements nach Maßgabe Ihres Tarifs zu nutzen.
4.2 Sie dürfen die Leistungen nur entsprechend den zulässigen Zwecken, der Dokumentation und den geltenden Gesetzen nutzen.
4.3 Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln, und tragen die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten unter Ihrem Konto.
4.4 Sie dürfen unsere Software weder selbst noch durch Dritte zurückentwickeln (Reverse Engineering), dekompilieren, disassemblieren oder versuchen, ihren Quellcode auf andere Weise zu ermitteln, soweit dies nicht gesetzlich gestattet ist.
4.5 Sie dürfen die Leistungen nicht in einer Weise nutzen, die (i) Rechte Dritter verletzt, (ii) eine Schädigung oder übermäßige Belastung der Systeme verursacht, (iii) gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstößt oder (iv) Sicherheitsmechanismen umgeht.
5. Entgelte, Zahlung & Zahlungsverzug
5.1 Sie verpflichten sich, die Abonnementgebühren, Nutzungsentgelte oder sonstigen Entgelte gemäß dem von Ihnen gewählten Tarif oder gemäß einer Bestellung/Vereinbarung zu zahlen.
5.2 Soweit nicht anders vereinbart, sind die Entgelte im Voraus fällig (z. B. monatlich, jährlich).
5.3 Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Ihren Zugang zu sperren oder die Nutzung bis zum Zahlungseingang zu unterbinden.
5.4 Bleibt eine Zahlung trotz wiederholter Mahnungen aus (z. B. nach 21 Tagen und drei schriftlichen Mahnungen), sind wir berechtigt, den Vertrag zu kündigen und Schadensersatz zu verlangen (etwa eine Pauschale in Höhe der noch offenen Entgelte oder eines Teils davon), unbeschadet weiterer Ansprüche.
5.5 Sämtliche Entgelte verstehen sich zuzüglich anfallender Steuern; Sie tragen etwaige Umsatz-, Mehrwert-, Quellen- und sonstige Steuern, sofern wir nicht gesetzlich verpflichtet sind, diese zu tragen.
6. Vertraulichkeit & Datenschutz
6.1 Jede Partei ist verpflichtet, die vertraulichen Informationen der anderen Partei vertraulich zu behandeln und sie nicht an Dritte weiterzugeben, soweit dies nicht zur Erfüllung dieser AGB erforderlich ist.
6.2 Sie sind dafür verantwortlich, die Vertraulichkeit und Sicherheit Ihrer eigenen Daten sowie aller Daten zu gewährleisten, die Sie über die Leistungen hochladen oder bereitstellen.
6.3 Wir verarbeiten personenbezogene Daten gemäß der jeweils geltenden Datenschutzerklärung sowie den anwendbaren Datenschutzgesetzen (z. B. DSGVO).
7. Geistiges Eigentum
7.1 Wir (bzw. unsere Lizenzgeber) behalten sämtliche Rechte des geistigen Eigentums und Urheberrechte an den Leistungen, der Software, der Dokumentation sowie an etwaigen Verbesserungen oder Updates.
7.2 Sie behalten die Rechte des geistigen Eigentums an den Inhalten, die Sie in Verbindung mit den Leistungen hochladen oder verwenden, vorbehaltlich der Lizenz, die Sie uns einräumen (z. B. zum Hosting, zur Sicherung, Anzeige, Übermittlung), soweit dies zur Erbringung der Leistungen erforderlich ist.
7.3 Sie sichern zu, dass Ihre Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und dass Sie über die erforderlichen Berechtigungen zum Hochladen oder zur Nutzung verfügen.
8. Gewährleistung & Haftungsausschluss
8.1 Wir sichern zu, die Leistungen mit der branchenüblichen Sorgfalt und Fachkenntnis zu erbringen.
8.2 Wir gewährleisten keinen unterbrechungs- oder fehlerfreien Betrieb.
8.3 Soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, schließen wir alle weiteren Gewährleistungen (ausdrücklich oder konkludent) aus, einschließlich Gewährleistungen hinsichtlich der Marktgängigkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck oder der Nichtverletzung von Rechten Dritter.
8.4 Wir gewährleisten keine bestimmten Ergebnisse oder Leistungswerte (z. B. erhöhte Reichweiten, Umsätze etc.).
9. Haftung
9.1 Wir haften für Schäden, die durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen verursacht werden, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
9.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (d. h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht), und zwar beschränkt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.
9.3 Wir haften nicht für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverluste oder Betriebsunterbrechungen, soweit eine Haftung nicht nach zwingendem Recht ausgeschlossen werden kann.
9.4 Die Gesamthaftung ist insgesamt auf den Betrag der von Ihnen in den vorangegangenen 12 Monaten gezahlten Entgelte begrenzt, soweit nicht gesetzlich ein höherer Betrag vorgeschrieben ist.
10. Laufzeit, Kündigung & Sperrung
10.1 Der Vertrag beginnt mit der Annahme Ihrer Registrierung/Ihres Angebots durch uns und läuft für die jeweils vereinbarte Laufzeit (z. B. monatlich, jährlich).
10.2 Beide Parteien können den Vertrag unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfristen zum Ende einer Laufzeit kündigen (sofern anwendbar).
10.3 Wir sind berechtigt, den Zugang (mit oder ohne Ankündigung) zu sperren oder zu kündigen, wenn Sie diese AGB wesentlich verletzen (z. B. Zahlungsverzug, missbräuchliche Nutzung, Gesetzesverstoß).
10.4 Mit Beendigung oder Ablauf des Vertrages müssen Sie die Nutzung der Leistungen einstellen; wir sind berechtigt, Ihre Daten nach Ablauf einer Schonfrist oder gemäß unserer Datenaufbewahrungsrichtlinie zu löschen (sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht).
10.5 Die Kündigung lässt vor Vertragsbeendigung entstandene Zahlungsverpflichtungen unberührt.
11. Höhere Gewalt
Keine Partei haftet für Verzögerungen oder Nichterfüllung von Pflichten, soweit diese auf Ereignissen beruhen, die außerhalb ihres zumutbaren Einflussbereichs liegen (höhere Gewalt, Naturkatastrophen, hoheitliche Maßnahmen, Streiks, Netzwerkausfälle etc.).
12. Anwendbares Recht & Gerichtsstand
12.1 Auf den Vertrag findet deutsches Recht Anwendung.
12.2 Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist ausschließlich Düsseldorf als Gerichtsstand zuständig, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
13. Sonstiges
13.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schrift- oder Textform.
13.2 Sollte eine Bestimmung unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam; die unwirksame Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die ihrem wirtschaftlichen Sinn am nächsten kommt (salvatorische Klausel).
13.3 Sie dürfen Ihre Rechte oder Pflichten aus diesen AGB ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht abtreten oder übertragen, ausgenommen im Rahmen einer Verschmelzung oder eines Verkaufs von Vermögenswerten.
13.4 Wir sind berechtigt, unsere Rechte oder Pflichten (z. B. an verbundene Unternehmen oder Rechtsnachfolger) abzutreten oder zu übertragen, sofern Ihre Rechte hierdurch nicht wesentlich beeinträchtigt werden.
13.5 Mitteilungen können per E-Mail oder über die in unserer Kommunikation angegebenen Kontaktadressen erfolgen.